Thuner Stadtrat will bei Velo-Initiative keine Kompetenzen abgeben
Der Thun Stadtrat will bei der Velo-Initiative seine Kompetenzen behalten – so das Votum der Stadtratsitzung vom Donnerstag, 4. Juli 2024. Im März hatte der Stadtrat eine Veloinitiative – mit einem 25 Kilometer langen Velo-Hauptroutennetz –innerhalb der nächsten zehn Jahre gefordert. Weil die Frist aber eher kanpp ist, hatte der Thuner Gemeinderat den Rahmenkredit mit der Grössenordnung 20-30 Millionen Franken dem Stadtrat vorgelegt. So wollte man verhindern, dass jedes einzelne Teilprojekt einen Beschluss des Stadtrates benötigt, was fast ein Jahr an Zeit eingespart hätte. Die Zuständigkeit wäre so dem Gemeinderat übertragen worden. Dies wollte der Stadtrat aber nicht und hat den Rahmenkredit mit 24 Ja- zu 9 Nein-Stimmen, bei 2 Enthaltungen, abgelehnt. «Wenn man es plakativ formulieren würde, könnte man auch sagen, dass man zuerst beschleunigt und sobald ein Rezept für die Beschleunigung da ist, steht man wieder auf die Bremse. Also der Stadtrat sagt eigentlich: Nicht so, sondern anders soll die Umsetzung erfolgen», sagt der Thuner Stadtpräsident Raphael Lanz, welcher das Vorgehen des Stadtrates nur bedingt nachvollziehen kann. «Aber das Positive kann ich auch noch sagen: Denn wir haben gesagt, dass wir sehr schnell mit diesem Vorschlag in den Stadtrat gehen. Dies aus dem Grund, weil wir nicht viel Zeit verbrauchen möchten und wissen wollen, ob der Stadtrat dies will oder nicht. Nun hat der Stadtrat gesagt, dass er dies nicht will. Also müssen wir uns nun etwas anderes ausdenken, denn wir sind uns alle einig, dass die Uhr läuft. Schlussendlich sollten wir weniger Zeit für solche formelle Sachen brauchen, sondern inhaltlich vorwärts machen», erklärt Raphael Lanz die Situation gegenüber Radio BeO. Der Ball liegt jetzt wieder beim Gemeinderat. Er muss sich nun überlegen, wie die Initiative neu umgesetzt werden soll.
(text:jkä/symbolbild:unsplash)
