Thun: Stadt ist wenig von geplanter Investitionspriorisierung des Kantons betroffen
Um dem Investitionsmehrbedarf der kommenden Jahre zu begegnen, hat der Regierungsrat eine Priorisierung der geplanten Hochbauprojekte erarbeitet. Die Priorisierung bedingt Verzichte und namhafte Verschiebungen gegenüber der heutigen Investitionsplanung.
Davon betroffen sind im Bereich der Schulen unter anderem der Neubau medizinische Forschung und Ersatzneubau zahnmedizinische Kliniken. Diese Projekte werden langfristig verschoben oder es wird möglicherweise ganz auch die Projekte verzichtet. In Thun soll die Instandsetzung des Gymnasiums sowie der Neubau der Turnhalle hingegen plangemäss erfolgen.
Neben den Schulen ist auch der Justizvollzug von der Priorisierung betroffen. Dazu gehört auch das Regionalgefängnis Thun, bei welchem die Sanierung um 2 Jahre verschoben werden soll. Dies betreffe bauliche Massnahmen, welche Abläufe vereinfachen würden, wie Philippe Müller, Sicherheitsdirektor des Kantons Bern, gegenüber Radio BeO erklärt. Die Verschiebung könne aber mit personellen Ressourcen überbrückt werden.
Trotz der Priorisierung resultiert über die gesamte zehnjährige Planungsperiode (2022–2031) auch nach der Priorisierung der Hochbauprojekte eine theoretische Neuverschuldung aus der Umsetzung der Investitionsvorhaben von CHF 500 Millionen.
Bei der Priorisierung der Hochbauinvestitionen kam der Regierungsrat aber zum Schluss, dass eine Neuverschuldung zur Realisierung von Hochbauprojekten im Sinne einer übergeordneten finanz- und wirtschaftspolitischen Interessensabwägung vertretbar erscheint. Dies vor dem Hintergrund, dass viele Investitionsvorhaben für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Kantons von strategischer Bedeutung sind. Zudem ist der Regierungsrat überzeugt, dass von der Realisierung der Hochbauprojekte wichtige volkswirtschaftliche Impulse ausgehen werden.
Nach der parlamentarischen Beratung des Priorisierungsvorschlags des Regierungsrates anlässlich der Wintersession 2021 kann im Investitionsbereich die nötige Planungssicherheit wiederhergestellt werden.
(text:pd&chl/bild:pom.be)
