Spanien ermittelt gegen Airbnb
Die spanische Regierung hat eine Untersuchung gegen die touristische Apartmentvermietungsplattform Airbnb eingeleitet. Dieser der vorgeworfen, Tausende von Unterkünften ohne Tourismuslizenz nicht von ihrer Website entfernt zu haben.
Dies wurde am Mittwoch aus übereinstimmenden Quellen berichtet. Die Untersuchung, die von der Generaldirektion für Verbraucherschutz durchgeführt wurde, wurde eingeleitet, nachdem mehrere Aufforderungen zur Einhaltung der Vorschriften an diese Plattform gerichtet worden waren und diese nicht befolgt wurden, so das Verbraucherschutzministerium in einer Pressemitteilung. Das betroffene Unternehmen wurde darin namentlich nicht genannt.
Das Ministerium hatte im Juni eine Informationsanfrage an alle Plattformen für touristische Vermietungen bezüglich der auf ihren Websites angebotenen Anzeigen gesandt und eine dieser Plattformen aufgefordert, „dringend“ Tausende von als illegal eingestuften Anzeigen zu entfernen.
Das Ministerium bedauert, dass „mehrere Monate“ nach dieser Aufforderung „die Anzeigen nicht entfernt“ wurden und „diese Plattform“ „keine Lösung für das Problem“ angeboten hat. Dafür werden Geldstrafen von 100’000 Euro oder „das Vier- bis Sechsfache des unrechtmässig erzielten Gewinns“ verhängt.
Eine mit den Ermittlungen vertraute Quelle bestätigte gegenüber der französischen Nachrichtenagentur AFP, dass es sich bei der betroffenen Plattform um Airbnb handelte. Das in Kalifornien ansässige Unternehmen bestätigte dies ebenfalls und sagte, es werde gegen die Einleitung der Ermittlungen Berufung einlegen.
„Airbnb verlangt von Vermietern immer, dass sie bestätigen, dass sie über die erforderlichen Genehmigungen verfügen und die lokalen Vorschriften einhalten, bevor sie Anzeigen auf der Plattform schalten“, versicherte eine Sprecherin der Website für kurzfristige Immobilienvermietungen.
Die Ankündigung der Untersuchung erfolgte zu einer Zeit, in der in Spanien die Kritik an Touristenwohnungen zunimmt. Diese Wut veranlasste die Stadtverwaltung von Barcelona (Nordosten) am 21. Juni dazu, die Lizenzen von rund 10’000 Touristenapartments in der Stadt nicht zu verlängern, da diese im November 2028 auslaufen würden.
In Málaga (Süden) beschloss die Stadtverwaltung, dass in 43 Stadtteilen keine neuen Ferienwohnungen mehr genehmigt werden sollten.
Die spanische Linksregierung, die an der Schaffung eines Registers für Touristenunterkünfte arbeitet, um besser gegen illegale Vermietungen vorgehen zu können, hat diesen Schritt unterstützt und in den letzten Monaten vermehrt Verwaltungsverfahren gegen den Sektor eingeleitet.
So kündigte das Verbraucherministerium am vergangenen Donnerstag die Einleitung einer weiteren Untersuchung an, diesmal gegen Vermietungsunternehmen, denen vorgeworfen wird, sich bei der Erstellung ihrer Anzeigen als einfache Privatpersonen auszugeben, um potenzielle Kunden zu verführen.
Verbraucherschutzminister Pablo Bustinduy erklärte am Mittwoch, dass kein Unternehmen „über dem Gesetz“ stehen dürfe: „Die Branche der Touristenappartements arbeitet oft unter illegalen Bedingungen (…) Das ist etwas, das wir nicht akzeptieren können, egal in welcher Branche“.
(text:sda/bild:keystone)
