Schweiz unterzeichnet Erklärung mit EU-Staaten gegen Stromkrise
Die Schweiz will zur Verhinderung und Bewältigung möglicher Stromkrisen mit sechs EU-Ländern enger zusammenarbeiten. Sie hat im Rahmen eines Ministertreffens am Mittwoch unter anderem mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga eine Absichtserklärung unterzeichnet.
Partner der Schweiz des sogenannten Memorandums of Understanding zur Stromkrisenvorsorge sind die Nachbarländer Deutschland, Frankreich und Österreich sowie Belgien, Luxemburg und die Niederlande, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mitteilte.
Die Erklärung ebne den Weg für die Entwicklung von solidarischen Massnahmen, die im Falle einer Krise regional eingesetzt werden könnten, schrieb das Uvek. Basis ist demnach eine entsprechende EU-Verordnung aus dem Jahr 2019.
Die Staaten wollen sich dem fünfseitigen Dokument zufolge in einer Krise gegenseitig unterstützen. Bei der Bewältigung eines Notfalls soll der Grundsatz „Markt zuerst“ gelten. Nicht marktorientierte Massnahmen sollten nur als letztes Mittel angewendet werden. Ausserdem sprachen sich die Staaten in der Erklärung für einen engen Informationsaustausch und ein gemeinsames Krisenmanagement aus.
Wie die Zusammenarbeit der europäischen Länder mit der Schweiz konkret ausgestaltet werden soll, war vorerst offen. Dies müsse erst noch ausgehandelt werden, hiess es.
Das Ministertreffen anlässlich des sogenannten pentalateralen Energieforums fand am Abend in Brüssel statt. Bundesrätin Sommaruga nahm virtuell daran teil. Die Erklärung unterzeichnete Botschafterin Rita Adam in Brüssel.
Die Schweiz ist seit zehn Jahren als Beobachterin bei dem Energieforum dabei. Dieses diskutiert grenzüberschreitende Strom- und Energiethemen und dient als Vorreiter für die Gestaltung des europäischen Energie- und Stromsystems.
Das Forum führt auch regelmässig Analysen unter Mitwirkungen der Übertragungsnetzbetreiber durch. Diese beurteilen die Stromversorgungssicherheit in den Ländern. Künftig will sich das Forum laut Mitteilung vertieft mit der Transition des Energiesystems und insbesondere mit der Verbreitung von Wasserstoff im Markt befassen.
(text:sda/bild:unsplash)
