2 Juni 2023

Schulden-Drama in USA endet: Zahlungsausfall der Regierung verhindert

Eine drohende Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung ist abgewendet. Nach dem Repräsentantenhaus billigte am späten Donnerstagabend (Ortszeit) auch der Senat in Washington einen Gesetzentwurf, mit dem die staatliche Schuldenobergrenze in den USA bis 2025 ausgesetzt wird. Diese lag zuletzt bei rund 31,4 Billionen Dollar (etwa 29,1 Billionen Euro). Ohne den Schritt wäre der US-Regierung in wenigen Tagen das Geld ausgegangen. Es galt als Formalie, dass Präsident Joe Biden das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft setzt.

Mit dem abschliessenden Votum im Kongress endete eine lange politische Zitterpartie, die in den USA und darüber hinaus grosse Sorgen vor einer wirtschaftlichen Krise ausgelöst hatte. Bis zuletzt hatten die Demokraten von Präsident Biden mit den Republikanern erbittert um einen Kompromiss gerungen. Ein Zahlungsausfall der weltgrössten Volkswirtschaft hätte eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen können. Die politische Hängepartie in Washington sorgte daher auch an Börsen für Unruhe. Die Einigung machte sich nun auch am deutschen Aktienmarkt bemerkbar und versetzte die Anleger am Freitag in Kauflaune.

US-Finanzministerin Janet Yellen äusserte sich deshalb erleichtert über die Einigung. „Dieses Gesetz schützt das volle Vertrauen und die Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten und bewahrt unsere finanzielle Führungsrolle, die entscheidend ist für unser Wirtschaftswachstum und unsere Stabilität“, hiess es in einer Mitteilung. Ein Zahlungsausfall hätte das Land unter anderem Millionen Arbeitsplätze kosten können, schrieb sie. Zuvor hatte Yellen gewarnt, dass die Regierung am Montag zahlungsunfähig werden könnte.

(text und bild:sda)