Referendum der EDU erzwingt in Basel Abstimmung zu ESC
Im Kanton Basel-Stadt muss am 24. November über den 37,5-Millionen Kredit für die Austragung des European Song Contest abgestimmt werden. Die Eidgenössisch Demokratische Union (EDU) hat am Samstag die Unterschriften für ein Referendum eingereicht.
Eingereicht wurden 4203 Unterschriften. Für ein erfolgreiches Referendum nötig gewesen wären 2000. Die Unterschriften müssen nun noch von der Staatskanzlei beglaubigt werden.
EDU-Präsident Daniel Frischknecht sagte bei der Übergabe der Unterschriften im Hof des Basler Rathauses, dass Basel-Stadt das Geld besser investieren könne. Gegen Musik habe die EDU grundsätzlich nichts einzuwenden, auch nicht gegen die sexuelle Orientierung der Teilnehmenden, aber der ESC habe mit einer Musikshow wenig zu tun, sondern sei politisch und weltanschaulich höchst aufgeladen.
Frischknecht nannte als Beispiele die antisemitischen Drohungen gegen die Teilnehmerin aus Israel und insbesondere den als satanistisch empfundenen Auftritt der Irin Bambi Thug bei der vergangenen Austragung in Malmö. Sie sei offen als „praktizierende Hexe“ aufgetreten, während der Schweizer Heilsarmee 2013 ein Auftritt im christlichen Rahmen untersagt worden sei.
Der Basler ESC-Gesamtprojektleiter Beat Läuchli hatte sich im Vorfeld zurückhaltend über das EDU-Referendum geäussert. Er stehe dem Referendum gelassen gegenüber, sagte er Mitte Oktober gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. „Das ist Teil des direktdemokratischen Systems“.
Der Basler Grosse Rat hatte den von der Regierung beantragten Kredit am 11. September mit einer grossen Mehrheit von 87 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen bewilligt. Dagegen ergriff die EDU das Referendum – mit Erfolg, wie die Partei bei der Übergabe der Unterschriften im Hof des Basler Rathauses verkündete.
(text:sda/bild:keystone)
