Noch keine Klarheit über Deutsche Verteidigungsministerin
Nach den Berichten über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird mit Spannung erwartet, ob die Ministerin oder die Regierung am Montag Klarheit schaffen. Die Sozialdemokratin hat sich bislang nicht zu den Berichten geäussert – auch Kanzler Olaf Scholz und die SPD hielten sich am Wochenende bedeckt. „Ich kommentiere Zeitungsartikel nicht“, sagte Parteichef Lars Klingbeil am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.
Man könne aber im Grundsatz von einer Sache ausgehen, fügte Klingbeil hinzu: „Das, was wir als SPD zu entscheiden haben, das entscheiden wir geschlossen – mit dem Bundeskanzler zusammen, mit der Parteiführung, mit dem Fraktionsvorsitzenden. Und wir verkünden Dinge dann, wenn sie zu verkünden sind.“
Unterdessen gibt es bereits eine breite Debatte über die mögliche Nachfolge für den Posten, der wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine nochmals an Bedeutung gewonnen hat.
Die Union pochte erneut auf eine schnelle Klärung durch Scholz. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) sagte der „Welt“: „Deutschland kann sich angesichts der aktuellen Lage keine Bundesverteidigungsministerin auf Abruf leisten. Der Kanzler muss dieses Thema jetzt sehr schnell klären.“ Es könne nicht mehr „um den Verbleib von Frau Lambrecht im Amt gehen, sondern nur noch um ihre Nachfolge“.
Am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht – aber auch kein Dementi. Fragen von Journalisten nach den Berichten über Lambrechts Rücktritt wurden von Kanzler Scholz am Samstag bei der Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich überhört.
Als mögliche sozialdemokratische Anwärter für den wichtigen Posten werden Parteichef Klingbeil und Arbeitsminister Hubertus Heil gehandelt, aber auch die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl.
(text:sda/bild:unsplash)
