Nato kündigt für diesen Dienstag Beitritt Finnlands an
Finnland wird an diesem Dienstag offiziell Mitglied der Nato. Wie Generalsekretär Jens Stoltenberg und der finnische Präsident Sauli Niinistö mitteilten, ist zum Beitritt des Landes am Nachmittag eine Zeremonie vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel vorgesehen.
Dabei soll dort zum ersten Mal auch die finnische Flagge gehisst werden. Zu der Zeremonie sind auch Bundesaussenministerin Annalena Baerbock und ihre 29 Kollegen der anderen aktuellen Mitgliedstaaten eingeladen, die ohnehin für ein reguläres Treffen in der Bündniszentrale erwartet werden.
Stoltenberg sprach am Montag von einer „historischen Woche“ für die Nato. Der Beitritt sei gut für die Sicherheit Finnlands, für die nordische Sicherheit und für die Nato insgesamt. Finnland werde substanzielle, gut trainierte und gut ausgebildete Streitkräfte beitragen, die derzeit auch in mehr als 60 hochmoderne Kampfjets vom Typ F-35 investierten. Zudem gehöre das Land zu den wenigen Staaten, die die Einsatzbereitschaft nach dem Ende des Kalten Krieges nicht reduziert hätten.
Der Norweger machte zudem deutlich, dass er Finnlands Aufnahme in die Nato als ein klares Zeichen für das Scheitern der Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin betrachtet. Putin sei mit dem erklärten Ziel in den Krieg gegen die Ukraine gezogen, in Europa weniger Nato zu haben und eine weitere Bündniserweiterung zu verhindern, erklärte er. Mit Finnlands Beitritt werde sich die Grenze der Nato zu Russland nun mit zusätzlichen rund 1300 Kilometern mehr als verdoppeln.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatte sich Finnland im vergangenen Jahr gemeinsam mit Schweden entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die Nato zu beantragen. Die Türkei, die als eines von aktuell 30 Mitgliedern zustimmen muss, meldete allerdings zunächst Bedenken an und zögerte den Beitritt so monatelang hinaus. Erst Mitte März erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, seinen bisherigen Widerstand gegen den Beitritt Finnlands aufzugeben.
Die Blockade gegen den Beitritt Schwedens hält Erdogan bis heute aufrecht. Er wirft dem Land vor allem mangelnden Einsatz gegen „Terrororganisationen“ vor. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Ähnliche Vorwürfe erhob Erdogan zunächst auch gegen Finnland. Auch die Zustimmung von Ungarn fehlt Schweden noch.
Stoltenberg sagte am Montag zu der türkischen Blockade, er sei absolut zuversichtlich, dass Schweden ebenfalls Mitglied werde. Schweden werde nicht allein gelassen und könne schon heute darauf zählen, dass die Nato auf Drohungen oder Angriffe gegen das Land reagieren würde.
(text:sda/bild:keystone)
