Treffen in Bern – Verhandlungen der Schweiz mit der EU
Die Verhandlungen der Schweiz mit der EU stehen offenbar kurz vor dem Abschluss: Am kommenden Mittwoch wird Aussenminister Ignazio Cassis in Bern den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Maros Sefcovic, treffen. Die Gespräche sollten gemäss der gemeinsamen Verständigung noch dieses Jahr zu Ende geführt werden.
Die Verhandlungen kommen in einem intensiven Tempo voran, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag auf X mitteilte. In den vergangenen Tagen war in verschiedenen Medien über das Treffen spekuliert worden.
Eigentlich hätte das Treffen bereits im Sommer stattfinden sollen. Es wurde dann aber kurzfristig abgesagt, weil die Verhandlungspositionen offenbar noch zu weit auseinander lagen.
Am kommenden Mittwoch dürfte es in den Gesprächen zwischen Cassis und Sefcovic insbesondere um die Höhe des Kohäsionsbeitrags gehen. Diese Diskussion müsse auf politischer Ebene geführt werden, hiess es zuletzt von einer mit dem Dossier vertrauten Person. Der Beitrag zahlt die Schweiz der EU für ihren teilweisen Zugang zum europäischen Binnenmarkt.
Seit dem Sommer kam es zu konkreten Fortschritten im Bereich der EU-Programmen, namentlich bei Horizon Europe. Die Kommission erlaubte Forschenden aus der Schweiz sich auf gewisse Zuschüsse des Forschungsprogramms zu bewerben. Dabei hielt die Kommission stets fest, dass diese Schritte auf ihren „guten Willen“ beruhten.
(text:sda/bild:unsplash)
