Grosser Rat sagt Ja zu Zivilschutz- und Bevölkerungsschutzgesetz
Im Kanton Bern wurde aus einem Gesetz zwei gemacht. Es sei sinnvoller, Bevölkerungssschutz und Zivilschutz auseinanderzunehmen, zwar gehört es thematisch nahe zusammen, ist aber nicht deckungsgleich. Im neuen Zivilschutzgesetz wurde geregelt, dass der Zivilschutz grundsätzlich Sache der Gemeinden bleibt, aber die Ausbildung neu der Kanton orchestriert. Dieses Gesetz wurde einstimmig angenommen. Im neuen Bevölkerungsschutzgesetz wurden vor allem Bundesbestimmungen übernommen. Neu eingeführt wird ein Infotag, den alle im Kanton Bern wohnhaften Frauen und Ausländer, in jenem Jahr wo sie das 23. Altersjahr vollenden, besuchen müssen. Ein ähnliches System gibts im Kanton Aargau. Die obligatorische Teilnahme am Infotag wurde im Grossen Rat von links kritisiert. Ein Kritikpunkt war zum Beispiel, dass Schweizer Männer, die nicht Militärdiensttauglich sind, nicht für die Infotage augeboten würden. Die bürtgerlichen hielten mit der Dringlichkeit der Aufstockung im Zivilschutz dagegen, setzten sich durch und nahmen das Gesetz inklusive Infotagen an.
(text:ogr/bild:pg)
