CS-PUK: Finma konnte sich gegenüber CS zu wenig durchsetzen
Die Finanzmarktaufsicht Finma hat im Urteil der CS-PUK „nicht alles falsch gemacht“, wie PUK-Präsidentin Isabelle Chassot vor den Medien sagte. Die Aufsichtsbehörde sei sehr aktiv gewesen und habe sich intensiv mit der CS beschäftigt, habe sich allerdings gegenüber der Grossbank nicht genügend durchsetzen können.
Entsprechend könne sie kein „eklatantes Versagen“ der Finma erkennen, sagte Chassot auf eine entsprechende Journalistenfrage. Allerdings seien die Enforcement-Verfahren der Finma zu wenig wirksam gewesen. Die Behörde hätte nicht zuletzt auch bei der Gewährsfrage forscher vorgehen können, so Chassot.
Die PUK fordere deshalb auch den Bundesrat zur Schaffung von Rahmenbedingungen auf, unter denen sie ihre Verfügungen besser durchsetzen könne. Zudem sei die Finma im internationalen Vergleich personell eher schwach dotiert.
Für PUK-Mitglied Roger Nordmann (SP/VD) war die Finma gegenüber der CS in einer „unmöglichen Situation“. Zur Einführung des umstrittenen „regulatorischen Filters“, der die Eigenmittelsituation der Grossbank massiv beschönigte, wurde die Behörde laut Nordmann „gedrängt“: „Es wäre ungerecht, nur die Finma zu kritisieren.“
Für die Schweizerische Nationalbank (SNB), sie ist für die makroprudenzielle Aufsicht verantwortlich, fordere die PUK dagegen keine andere Rolle in der Bankenregulierung, sagte Chassot. Wichtig sei es vor allem, dass SNB und Finma mit Bezug auf systemrelevante Banken besser zusammenarbeiteten und sich gegenseitig informierten.
(text:sda/bild:csc)
