Chaos vor der Nominierung des irischen Regierungschefs
Nach einer chaotischen ersten Sitzung des irischen Parlaments Dail ist die Nominierung des neuen Taoiseachs (Regierungschefs) auf Donnerstag verschoben worden. Nach mehreren Unterbrechungen, ausgelöst durch einen Streit über das Rederecht, verhinderte die Opposition am Nachmittag mit lauten Rufen die Nominierungsrede für den designierten Regierungschef Micheál Martin, wie die „Irish Times“ berichtete.
Die Parlamentsvorsitzende Verona Murphy vertagte die Sitzung daraufhin auf Donnerstag (10.00/MEZ). Eine „ernste Krise“, schrieb die „Irish Times“.
An der Wahl von Martin zum Taoiseach bestand eigentlich kein Zweifel. Seine Mitte-Rechts-Partei Fianna Fáil war Ende November 2024 als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Zweitstärkste Partei wurde Fine Gael des bisherigen Regierungschefs Simon Harris.
Koalitionsverhandlungen waren erfolgreich
Die beiden grössten Parteien hatten wochenlang und dann erfolgreich mit unabhängigen Parlamentsmitgliedern über ein mehrheitsfähiges Koalitionsprogramm verhandelt. Bislang hatten die beiden Parteien das Land mit rund 5,3 Millionen Einwohnern zusammen mit den Grünen regiert, die bei der Wahl aber eine herbe Niederlage erlitten.
Für das Amt des Regierungschefs ist wie in der vergangenen Legislaturperiode ein Tausch vorgesehen. Martin soll für knapp drei Jahre bis November 2027 regieren, ehe er von Harris für die verbleibenden beiden Jahre abgelöst wird. Der Taoiseach wird vom Parlament nominiert und dann vom Präsidenten ernannt.
(text:sda/bild:unsplash)
