Cassis empfängt lettischen Präsidenten Levits in Lugano
Die Schweiz sei Lettland auch ohne EU- und Nato-Mitgliedschaft in vielem ähnlich: Das betonte der lettische Präsident Egils Levits bei seinem Treffen mit Bundespräsident Ignazio Cassis am Montag in Lugano. Hauptthema der Gespräche war der Krieg in der Ukraine.
Lettland und die Schweiz hätten dieselbe Auffassung, was gut und richtig sei in der Welt, fuhr Levits fort. Die bilateralen Beziehungen der beiden Länder seien „exzellent“.
Die aktuelle Situation verlange nach einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa, erklärte Levits im Ratshaus von Lugano. Diese müsse auf den Gemeinsamkeiten der demokratischen Staaten basieren. Es sei zentral, dass das Völkerrecht nicht zugrunde gehe ob der russischen Aggression in der Ukraine. „Wir können nicht zulassen, dass in Europa ein Gebiet dominiert, das im autokratischen System des 19. Jahrhunderts verhaftet ist.“
Der Krieg in der Ukraine verlange Solidarität, fuhr Levits fort. Alle müssten die EU-Sanktionen mittragen. Als Nato-Mitglied sei Lettland zudem verpflichtet, die Ukraine militärisch zu unterstützen, was das Land mit rund 0,8 Prozent des Bruttosozialprodukts auch getan habe.
„Solange in Russland dieses Regime herrscht, müssen wir entsprechende Antworten darauf finden“, hielt Levits fest. Unter anderem dürften keine „Prinzipien des 19. Jahrhunderts“ anerkannt werden.
Auch Bundespräsident Cassis betonte in seiner Rede die Wichtigkeit einer neuen Sicherheitsarchitektur. Alle anderen Themen würden in naher Zukunft zweite Priorität haben, zeigte sich der Aussenminister überzeugt: „Was jetzt passiert, wird uns noch Jahre oder Jahrzehnte beschäftigen.“
Seine Generation hätte sich nicht vorstellen können, dass ein solcher Krieg möglich sei, fuhr Cassis fort. Er teile Levits Aussage, dass die russischen Denkmuster nicht dem 21. Jahrhundert entsprächen. Der Bundesrat werde sich in den nächsten Tagen mit dem fünften Paket der EU-Sanktionen auseinandersetzen.
Auf die Frage eines Journalisten, ob sich die Menschen in Lettland vor einem möglichen russischen Angriff fürchteten, sagte Levits: „Wir haben genau so viel und genau so wenig Angst bezüglich Russland wie die anderen europäischen Staaten.“
(text:sda/bild:unsplash)
