Bund schafft neues Staatssekretariat für Sicherheit im VBS
Der Bundesrat schafft ein neues Staatssekretariat für Sicherheit im Verteidigungsdepartement (VBS). Es erarbeitet und koordiniert ab dem 1. Januar 2024 eine gesamtheitliche Sicherheitspolitik. Das Cybersicherheits-Zentrum wechselt vom Finanzdepartement ins VBS.
Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wird bis Ende Jahr die rechtlichen Grundlagen erarbeiten, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Anstoss zu dem neuen Staatssekretariat gab der Krieg in der Ukraine.
Neben militärischen würden Kriege zunehmend mit hybriden Mitteln geführt. Dazu gehören Cyberangriffe, Desinformation, Beeinflussung, Druckversuche oder Erpressung bis hin zu verdeckten Operationen. Sicherheitspolitik kann sich deshalb in den Augen der Landesregierung nicht auf Verteidigung beschränken.
(text:sda/bild:sda)
